In den vergangenen 5 Jahren haben wir aus der Opposition heraus wiederholt angemerkt, dass wichtige Themen zu langsam vorankommen, offener Austausch oft fehlt, Informationen verschleppt werden und Sitzungen zu selten stattfinden. Unser Ziel war und ist es, dass sich die Qualität und die Ergebnisse der Zusammenarbeit verbessern!
Nach der Kommunalwahl hat die FWG-Fraktion Gespräche mit Vertreter*innen von CDU und den Grünen geführt. Die SPD als größere Fraktion hatte uns zu keinem Sondierungsgespräch eingeladen. Im Ergebnis haben wir mit der CDU eine themenbasierte Kooperation vereinbart. Ziel ist es, für wichtige Projekte in unserer Gemeinde verlässliche Mehrheiten zu schaffen, Entscheidungen voran und zügig zur Umsetzung zu bringen. Dabei ist uns wichtig: Diese Zusammenarbeit bedeutet keine Ausgrenzung anderer Fraktionen. Im Gegenteil – wir sind nach wie vor bereit, mit allen Fraktionen zusammenzuarbeiten.
Zur Kritik der SPD
Die SPD fordert eine „faire Beteiligung aller politischen Kräfte“. Hier lohnt sich ein Blick zurück: Nach der letzten Kommunalwahl 2021 hatten SPD und CDU – trotz Sitzverlusten (!) – eine Koalition gebildet und die zentralen Positionen unter sich verteilt, obwohl FWG und Grüne damals Zugewinne erzielt haben.
Wir erinnern daran, nicht um nachtragend zu sein, sondern um deutlich zu machen: Unterschiedliche Mehrheitsbildungen gehören zur Demokratie dazu und wurden in Ober-Mörlen auch in der Vergangenheit praktiziert.
Was die Bürger*innen erwarten
Ober-Mörlen erwartet zu Recht, dass wir uns um die wichtigen Themen kümmern, z. B.:
- ausreichend Kita-Plätze und Spielplätze
- Fortschritte bei der Halle und die Sicherstellung der Nahversorgung
- gute Lösungen für Verkehrsführungen bei Baumaßnahmen
- verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Mitteln
In den letzten 5 Jahren hatten SPD und CDU in allen Gremien die Mehrheit – einschließlich des Gemeindevorstands – und damit die Möglichkeit, diese Themen maßgeblich voranzubringen. Viel passiert ist nicht, auch nicht mit Antritt des neuen SPD-Bürgermeisters.
Umso wichtiger ist es uns jetzt, gemeinsam daran zu arbeiten, ins Handeln zu kommen, statt nur zu reden!
Sprechen Sie uns gerne an: Wir freuen uns über Ihre Anregungen, Fragen und Ideen.
Ihre FWG-Fraktion